Pressemitteilung der SPD-Landtagsfraktion SPD
In der heutigen Anhörung von Vertreterinnen und Vertretern der Hochschulen im Wissenschaftsausschuss ist erneut über die Rücklagen sowie die globalen Minderausgaben diskutiert worden. Dazu erklärt Dirk Stamer, hochschulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern:
„Die im Januar gemeinsam mit den Hochschulen gefundene Lösung zu den Rücklagen und den globalen Minderausgaben ist ein guter Kompromiss. Das hat die heutige Sitzung des Wissenschaftsausschusses gezeigt, bei der wir die Vertreterinnen und Vertreter der Hochschulen erneut gehört haben. Den Hochschulen zu ermöglichen, auf bestehende Pflichtrücklagen zurückgreifen zu können, schafft die notwendigen Freiräume, Forschung und Lehre ohne Abstriche aufrecht zu erhalten. Dieses bislang ‚tote‘ Kapital ist im Forschungs- und Lehrbetrieb deutlich sinnvoller eingesetzt.
Angesichts der aktuell schwierigen Haushaltssituation ist es eine gute und zielführende Lösung, die das Wissenschaftsministerium und Ministerin Bettina Martin gemeinsam mit den Hochschulen gefunden hat. Sie gibt unseren Hochschulen vor allem Planungssicherheit. Unser Ziel ist es, dass der Rückgriff auf die Pflichtrücklagen einmalig bleibt. Zudem wollen wir auch zukünftig sicherstellen, dass unsere Hochschulen im Land gute Forschung und Lehre anbieten können.“