Zu der heutigen öffentlichen Anhörung von Sachverständigen im Wissenschaftsausschuss zum Haushaltsentwurf 2024/2025 erklärt Dirk Stamer, hochschulpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:
„In der Sachverständigenanhörung ist erneut deutlich geworden, dass die im Entwurf vorgesehen Ausgaben für die Hochschulen und Forschungseinrichtungen von großer Bedeutung für die Zukunft des Landes sind. Der Schwerpunkt des Haushaltsentwurfes des Wissenschaftsministeriums liegt auf Forschung und Transformation.
So sind beispielsweise für das Helmholtz-Zentrum in Greifswald zusätzlich 15 Millionen Euro vorgesehen. Damit unterstützt das Land die Forschungsprojekte der Einrichtung und leistet dadurch einen weiteren wichtigen Beitrag für die Stärkung der Innovationsfähigkeit.
Neben den Investitionen in die Forschung setzen wir einen weiteren Schwerpunkt bei den Hochschulen. Die Tarif- und Sachkostensteigerungen werden vollständig ausgeglichen. Außerdem werden wir dafür sorgen, dass die Studierendenwerke für die psychosoziale Betreuung der Studierenden personell verstärkt werden. Die beiden Studierendenwerke werden für diese wichtige Arbeit jeweils 200.000 Euro pro Jahr zusätzlich erhalten. Dies ist insbesondere vor dem Hintergrund des massiv gestiegenen Bedarfs ein sehr gutes Signal.
Die Absicherung der Energiekostensteigerungen durch die bereits beschlossene Energiekostenpauschale bildet sich ebenfalls im Haushaltsentwurf ab. Wir lassen die Studierendenwerke mit den stark gestiegenen Energiekosten nicht allein, sondern entlasten sie spürbar.
Fazit: Trotz der angespannten Haushaltslage sparen wir also nicht an der Zukunft unseres Landes, sondern begleiten die großen gesellschaftlichen Transformationsprozesse.“